Sondernutzungssatzung

Der Antrag zur Änderung der Sondernutzungssatzung hat die Reduzierung von Kosten für die innerstädtischen Händler sowie den Abbau von Bürokratie und Genehmigungsverfahren zum Ziel. Darüber hinaus möchten wir einen Handlungsrahmen für die Mitarbeiter des Ordnungsamtes geben, Verstöße der Präsentation der … Weiterlesen

Hebesätze

In unserer Fraktionssitzung am 02.12.2019 hat sich die SPD Fraktion zum Thema “Hebesätze” beraten und positioniert sich dazu wie folgt: Die Fraktion steht dazu, die aktuell geltenden Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer in der derzeitigen Höhe zu belassen! Im BSU … Weiterlesen

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gewinnen Mitgliedervotum

Das entgültige Ergebnis des Mitgliedervotums ist da, @NowaboFM & @EskenSaskia werden wahrscheinlich auf den Bundesparteitag offiziell bestätigt und #unserespd für die nächsten 2 Jahre anführen. Herzlichen Glückwunsch und auf eine gute Zusammenarbeit! #SPDKöthen https://t.co/GSw0fZZeyn — SPD Ortsverein Köthen (Anhalt) (@SPDKoethen) … Weiterlesen

Juliane Kleemann gewinnt knapp das Mitgliedervotum

Aus dem Mitgliedervotum zum Vorsitz der #spdlsa ergab sich folgende Stimmverteilung auf die jeweiligen Kandidaten: Unsere Mitglieder haben entschieden! Juliane Kleemann soll Vorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt werden, bei den Männern ist eine Stichwahl nötig. Das Ergebnis:@SeluanC 21, 6 %Jost Riecke 28,9 %@DrAndrSchmidt … Weiterlesen

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